Seit acht Wochen laufen die Fäden für die Ausgangsbeschränkungen und die jeweiligen Lockerungen in der Corona-Pandemie für die Region bei der Regierung von Oberfranken zusammen.

Bereits vor der Feststellung des bayernweiten Katastrophenfalles wurde dort ein Arbeitsstab eingerichtet, zu dem sämtliche Bereiche gehörten, die durch das Ausbruchsgeschehen rund um das Corona-Virus sowie seine Auswirkungen auf das öffentliche Leben betroffen waren und noch sind. Dazu zählen das Verwaltungsmanagement, die Bereiche Sicherheit, Kommunales, Soziales, Bau, Wirtschaft, Schulen, Gesundheit, Ernährung und Gewerbeaufsicht. Dieser Arbeitsstab ist inzwischen um eine Führungsgruppe Katastrophenschutz (FüGK) erweitert.

„Die Bewältigung der Corona-Pandemie ist ein gewaltiger Kraftakt für die gesamte Regierung, die Mittelbehörde für nahezu alle Ministerien ist“, so Presseprecherin Alexa Buckler. Es geht um Fragen der Notfallbetreuung in Einrichtungen für Senioren und für Menschen mit Behinderung oder die Umsetzung der Schutzkonzepte für die Anker-Einrichtung und die oberfränkischen Gemeinschaftsunterkünfte. Die Schulabteilung der Regierung organisiert zusammen mit den Schulämtern das „Lernen zu Hause“, in Verbindung mit der Rückkehr in den Präsenzbetrieb. Die Personalverwaltung musste unter anderem den personellen Mehrbedarf an den Gesundheitsämtern ausgleichen. „Die Mitarbeiter im Gesundheitsbereich, die seit Mitte Januar faktisch nahezu rund um die Uhr im Einsatz waren, unterstützen und steuern die Arbeit der Gesundheitsämter und sind zuständig für die Umsetzung des Stufenplans zur Rückführung der Krankenhäuser in den Regelbetrieb sowie die Auszahlung der Verdienstausfallentschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz“, so Alexa Buckler weiter. Regierungsmitarbeiter sind stark in die Umsetzung der verschiedenen staatlichen Förderprogramme und Rettungsschirme eingebunden, die im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie aufgespannt wurden.

Das gilt derzeit besonders für die Soforthilfe Corona. Insgesamt sind seit dem Start dieses Förderprogramms zirka 41.500 Anträge bei der Regierung von Oberfranken eingegangen. Eine Antragstellung ist noch bis 31. Mai für das Bundesprogramm und bis zum 30. Juni für das bayerische Programm möglich. Insgesamt konnten bislang zirka 29.500 Anträge mit einer Bewilligungssumme von rund 131 Millionen Euro bearbeitet werden.

Noch während des laufenden Bewilligungsverfahrens wurde ein digitales Antragsprogramm eingeführt und ständig weiterentwickelt. „Uns ist bewusst, dass die Geduld mancher Antragsteller auf die Probe gestellt wurde, weil sich die Modalitäten erst einspielen mussten“, sagt Alexa Buckler. „Es wurden Doppel- und Mehrfachanträge von identischen Personen gestellt, die abgeglichen werden mussten. Wegen oft zusätzlich fehlender Angaben in Anträgen zogen sich Auszahlungen in die Länge. Trotz berechtigter Anliegen der Wirtschaft, sollte nicht vergessen werden, dass die Soforthilfen aus Steuergeldern finanziert werden. Jeder Antrag bedarf daher eines Mindestmaßes an Prüfung und kann nicht unbesehen – quasi auf Knopfdruck – ausbezahlt werden“. Bis Ende Mai sollen die aktuell vorliegenden Anträge größtenteils bearbeitet sein.

Aktuell sind bis zu 90 Personen, auch an Feiertagen und am Wochenende, in der Soforthilfe Corona tätig, zuletzt unterstützt von Beschäftigten der Landkreise und kreisfreien Städte.

Die Abläufe bei der Regierung werden ständig an die aktuelle Lage angepasst. Es ist davon auszugehen, dass die Bewältigung der Corona-Pandemie die Behörde noch geraume Zeit beschäftigen wird.

gmu