BAYREUTH.Die Wirtschaftsjunioren Bayreuth diskutierten mit fünf von insgesamt neun Kandidaten für das Oberbürgermeisteramt. Nicht vertreten, unter anderem Wolfgang Gruber, OB-Kandidat der Gruppierung DU – Die Unabhängigen e.V.. Der Ausschluss sorgt nun öffentlich für Kritik.
Für Wolfgang Gruber ist es bereits das zweite Mal, dass er bei einer größeren OB-Debatte fehlt. Schon bei einer Veranstaltung der Universität Bayreuth Mitte Januar war er nicht eingeladen worden – nach eigenen Angaben, weil man ihn schlicht vergessen habe. Dabei ist die DU keine neue politische Kraft: Die Gruppierung ist im Bayreuther Stadtrat vertreten, Gruber selbst hatte sich allerdings erst vergleichsweise spät zu einer Kandidatur entschlossen.
In einer Stellungnahme kritisiert die DU nun die Entscheidung der Wirtschaftsjunioren Bayreuth, nur eine begrenzte Zahl von Kandidaten zuzulassen. „Wer eine Wahlveranstaltung organisiert und dabei bewusst nicht allen relevanten Kandidaten Raum gibt, greift in den demokratischen Wettbewerb ein“, erklärt Wolfgang Gruber. Das sei keine neutrale Information mehr, sondern eine Vorauswahl darüber, wer sichtbar sein dürfe – und wer nicht.
Die vom Veranstalter genannten Gründe wie Technik, Raumgröße und Format lässt Gruber nicht gelten. Gerade ein Wirtschaftsverband müsse organisatorisch in der Lage sein, auch zwei oder drei weitere Kandidaten zu integrieren. „Schließlich braucht man nur Stühle und guten Willen“, so Gruber.
Besonders kritisch sieht die DU, dass vor allem neue, unabhängige oder unternehmerisch geprägte Positionen außen vor blieben, während etablierte Parteikandidaten unter sich diskutierten. Viele Unternehmer klagten über politischen Stillstand und forderten Veränderungen. „Wer aber Alternativen keine Bühne gibt, stabilisiert genau diesen Stillstand“, heißt es weiter.
Für die DU wirft der erneute Ausschluss grundsätzliche Fragen zum lokalen Demokratieverständnis auf. Demokratie lebe vom Vergleich, von Reibung und offenen Debatten. Vorauswahl ersetze Diskussion – und schade dem Vertrauen in politische Prozesse. Unabhängig von Podien und Einladungen will die Gruppierung nun weiter auf den direkten Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern setzen.