Vor 30 Jahren, am 8. Juli 1996, erklärte der Internationale Gerichtshof in Den Haag in einem Rechtsgutachten, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen grundsätzlich gegen das Völkerrecht verstoßen. Zugleich bekräftigte das Gericht die Pflicht der Staaten, ernsthaft über nukleare Abrüstung zu verhandeln und entsprechende Vereinbarungen unter wirksamer internationaler Kontrolle abzuschließen.

Heute gewinnen Atomwaffen in der internationalen Sicherheitspolitik wieder an Bedeutung. Das System zur nuklearen Abrüstung steht unter Druck. Nach Schätzungen des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI verfügen die neun Atommächte weiterhin über 12.187 Atomsprengköpfe. Die Expertinnen und Experten warnen vor einem neuen atomaren Wettrüsten.

„Es darf keine neue Spirale der atomaren Aufrüstung geben. Als Mitglied des weltweiten Netzwerks ,Mayors for Peace‘ setzen wir am Flaggentag ein Zeichen für nukleare Abrüstung. Rückschritte bei der Rüstungskontrolle sind nicht hinnehmbar“, sagt Oberbürgermeister Dr. Andreas Zippel.

Mit dem Hissen der „Mayors for Peace“-Flagge am 8. Juli erinnern die Mitgliedsstädte an das Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs aus dem Jahr 1996. Gleichzeitig werben sie für nukleare Abrüstung und ein friedliches Miteinander. Das internationale Netzwerk steht unter der Präsidentschaft der Stadt Hiroshima.

Mayors for Peace
Die Organisation „Mayors for Peace“ wurde 1982 vom Bürgermeister der Stadt Hiroshima gegründet. Ihr Ziel ist die weltweite Abschaffung von Atomwaffen. Darüber hinaus setzt sich das Netzwerk für Frieden ein und greift aktuelle sicherheitspolitische Themen auf. Ihm gehören 8.579 Städte aus 166 Ländern an, darunter 931 Kommunen in Deutschland. Rund 600 deutsche Städte beteiligen sich in diesem Jahr am Flaggentag.