Wegen unüberbrückbarer inhaltlicher Differenzen hat Stadtrat Gert Dieter Meier seinen sofortigen Austritt aus der Fraktionsgemeinschaft FDP/DU/FL erklärt. Das teilte er am Dienstagabend in einer Mitteilung mit.
Meier gehört seit 2020 dem Stadtrat an. Er trat damals für den Verein „Die Unabhängigen“ (DU) an und war von Juni 2022 bis August 2024 Vorsitzender der Dreierfraktion. Am Dienstag informierte er die Fraktion, den Oberbürgermeister und das Hauptamt über seinen Schritt.
Künftig wird Meier als fraktionsloser Stadtrat arbeiten. Er verliert damit seine Sitze in mehreren Gremien, darunter Bau-, Kultur- und Sozialausschuss, Seniorenbeirat und Annecy-Kommission.
„Das bedauere ich sehr“, erklärte Meier. Er hätte sich gern weiter in den Ausschüssen engagiert. Dies sei aber mehrheitlich abgelehnt worden. Das sei umso unverständlicher, „weil unsere Fraktion wegen beruflicher Belastung vieler Mitglieder oft Schwierigkeiten hatte, alle Termine wahrzunehmen“. Er habe deshalb häufig auch wichtige interfraktionelle Arbeitsgruppen, Workshops und Infoveranstaltungen für die Fraktion übernommen.
Bereits Ende Juni hatte Meier seinen Austritt aus dem Verein „Die Unabhängigen“ aus persönlichen Gründen bekannt gegeben. Ende Juli wurde bekannt, dass er 2026 auf Listenplatz 22 für die CSU kandidieren will.
„Ich habe meinen Austritt aus der DU und die Entscheidung für eine CSU-Kandidatur immer zeitnah und offen mitgeteilt“, so Meier. Zudem habe er Vorschläge für eine weitere Zusammenarbeit bis zum Ende der Wahlperiode gemacht. „Diese wurden mehrheitlich abgelehnt.“ Stattdessen sei er aufgefordert worden, alle Ausschusssitze abzugeben oder die Fraktion zu verlassen.
Die FDP/DU/FL-Fraktion erklärte in einem Statement, Meiers Austritt sei keine Überraschung gewesen. Seit seiner Ankündigung, auf der CSU-Liste zu kandidieren, habe man intern intensiv nach einer Lösung gesucht. „Spätestens mit seinem Statement nach der Aufstellung der CSU-Liste hat Gert Dieter Meier die gemeinsamen politischen Ziele aufgekündigt“, so die Fraktion.