Veröffentlicht am 12.09.2022 09:12
Veröffentlicht am 12.09.2022 09:12

Fast 8.000 Unterschriften für das Stadtbad abgegeben: OB Ebersberger gibt Versprechen

Anja Antoniali-Leistner, Dr. Manuel Friedrich und Tina Karimi-Krause (v.l.n.r.) übergeben die Unterschriften an Oberbürgermeister Thomas Ebersberger. (Foto: Lenkeit)
Anja Antoniali-Leistner, Dr. Manuel Friedrich und Tina Karimi-Krause (v.l.n.r.) übergeben die Unterschriften an Oberbürgermeister Thomas Ebersberger. (Foto: Lenkeit)
Anja Antoniali-Leistner, Dr. Manuel Friedrich und Tina Karimi-Krause (v.l.n.r.) übergeben die Unterschriften an Oberbürgermeister Thomas Ebersberger. (Foto: Lenkeit)
Anja Antoniali-Leistner, Dr. Manuel Friedrich und Tina Karimi-Krause (v.l.n.r.) übergeben die Unterschriften an Oberbürgermeister Thomas Ebersberger. (Foto: Lenkeit)
Anja Antoniali-Leistner, Dr. Manuel Friedrich und Tina Karimi-Krause (v.l.n.r.) übergeben die Unterschriften an Oberbürgermeister Thomas Ebersberger. (Foto: Lenkeit)

Die Bürgerinitiative „Rettet das Stadtbad” hat 7.903 Unterschriften für den Erhalt des Stadtbades gesammelt. Am Montagmorgen (12. September 2022) übergaben die Initiatoren der Bürgerinitiative die Stimmen an den Bayreuther Oberbürgermeister Thomas Ebersberger.

Nun prüft die Stadtverwaltung die Unterschriften auf formelle und materielle Richtigkeit. Die Korrektheit gilt als sicher. In absehbarer Zeit wird sich der Bayreuther Stadtrat mit dem Bürgerbegehren zum Erhalt des Stadtbades befassen.

Stadtbad Bayreuth: Bürgerinitiative übergibt Unterschriften an Oberbürgermeister Ebersberger

„Rettet das Stadtbad”: Die Bürgerinitiative mit diesem Namen hat ihr Anliegen zum Erhalt des Stadtbades in der Kolpingstraße offiziell zu einem Bürgerbegehren erhoben. Am Montagmorgen übergaben die Initiatoren Dr. Manuel Friedrich, Vorsitzender der DLRG Bayern, Anja Antoniali-Leistner, 2. Vorsitzende der Bayreuther Gemeinschaft und Tina Karimi-Krause, Bezirksgeschäftsführerin von ver.di Oberfranken Ost, mit weiteren Mitstreitern die gesammelten Stimmen an Rathauschef Ebersberger. Fast 8.000 Bürger haben seit Gründung der Bürgerinitiative Mitte Juli für den Erhalt des Stadtbades unterschrieben. Die entscheidende Anzahl an Unterschriften wurde bereits Anfang August erreicht.

OB Ebersberger nahm drei dicke Ordner aus den Händen der drei federführenden Stadtbad-Befürworter entgegen und bedankte sich. Derzeit würden laut Ebersbergerweiterhin Alternativen für einen Standort des benötigten Heizkraftwerkes geprüft. Ebersberger gab zu bedenken: „Es muss baurechtlich möglich und finanzierbar sein.” Friedrichs Einwand, auch an der Lohengrin-Therme würde mit einem geplanten Resort Hotel investiert, wollte Ebersberger nicht gelten lassen. Das Investment sei viel geringer als es wahrgenommen würde. Zahlen nannte er jedoch nicht. Weiterhin versprach Ebersberger: „Weder ich als Oberbürgermeister noch irgendein Stadtrat schließen leichtfertig das Stadtbad.” Das Bad erziele laut Ebersberger derzeit jährlich ein Defizit zwischen 600.000 und 800.000 Euro.

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„Rettet das Stadtbad” in Bayreuth: So geht es mit dem Bürgerbegehren jetzt weiter

Die Stadtverwaltung hat nun einen Monat Zeit, die Unterschriften auf formell und materiell auf Richtigkeit zu prüfen. Das gilt als sicher. Innerhalb dieser vier Wochen muss das Thema dem Bayreuther Stadtrat vorgelegt werden. Der entscheidet dann, ob das Bürgerbegehren zulässig ist oder nicht. Der nächste Gesamtstadtrat tagt am 28. September 2022. Entweder wird das Stadtbad dort bereits thematisiert oder in einer Sondersitzung vor dem 12. Oktober. Die Behandlung im Oktober-Stadtrat Ende des Monats ist bereits zu spät.

Lässt der Stadtrat das Bürgerbegehren zu, steigt es zum Bürgerentscheid auf. Dann müsste die Stadtverwaltung innerhalb von drei Monaten den Entscheid mit einer einfachen Frage durchführen, die mit „Ja” oder „Nein” zu beantworten wäre. Auch interessant: Nicht nur dem Stadtbad, auch einem Fitnessstudio droht derzeit das Aus.

Hintergrund: Die Stadt Bayreuth und die Stadtwerke sind auf der Suche nach einem Standort für ein neues Heizkraftwerk. Die Versorgung der Stadt Bayreuth mit Fernwärme soll so dauerhaft sichergestellt werden. Die Stadtwerke und Teile des Stadtrates bevorzugen dafür den Ausbau des vorhandenen Heizkraftwerkes in der Kolpingstraße neben dem Stadtbad. Das Bad müsste dafür weichen. Oberbürgermeister Ebersberger beklagte in den vergangenen Monaten wiederholt eine Emotionalisierung der Debatte, die vom eigentlichen Thema wegführen würde.


Von Jürgen Lenkeit
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