Veröffentlicht am 26.05.2019 02:00
Veröffentlicht am 26.05.2019 02:00

Zukunft des Kontinents im Fokus

Europawahl 2019 (Foto: inBayreuth.de)
Europawahl 2019 (Foto: inBayreuth.de)
Europawahl 2019 (Foto: inBayreuth.de)
Europawahl 2019 (Foto: inBayreuth.de)
Europawahl 2019 (Foto: inBayreuth.de)

BAYREUTH. Heute ist Europawahl . Angesichts der Bedeutung der Abstimmung für den zukünftigen Kurs innerhalb der Europäischen Union wird der Abstimmung dieses Mal ein deutlich höheres Interesse entgegen gebracht als bei früheren Europawahlen. Die Wahllokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet.

In der Stadt Bayreuth gibt es insgesamt 67 allgemeine Wahlbezirke. In den Wahlbenachrichtigungen, die Anfang Mai an die Stimmberechtigten verschickt wurden, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem die Stimmabgabe erfolgt. Neben der Wahlbenachrichtigung muss auch ein gültiger Ausweis oder Reisepass zur Wahl mitgebracht werden.

In den Wahlbezirken 54 und 63 werden im Wahlraum für statistische Auszählungen Stimmzettel verwendet, auf denen Geschlecht und Geburtsjahr in sechs Gruppen vermerkt sind. Bei der Verwendung dieser Stimmzettel ist eine Verletzung des Wahlgeheimnisses ausgeschlossen, so die Stadt Bayreuth in einer Pressemitteilung.

Ein steigender Teil der Wahlberechtigten hat auch bereits von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch gemacht. Wie der Städtische Pressesprecher Joachim Oppold auf Nachfrage mitteilte, wurden bis Ende vergangener Woche rund 12.800 Anträge auf Briefwahl gestellt. Dies sind rund 22,4 Prozent der insgesamt 57.163 Wahlberechtigten, gegenüber der Europawahl von 2014 ist die Tendenz hin zur Briefwahl deutlich steigend. Damals wurden laut Joachim Oppold 7.501 Briefwahlunter-lagen versandt, tatsächlich per Brief gewählt haben seinerzeit 7.030 Wahlberechtigte. Der Stimmzettel ist zwar nahezu so groß wie ein Badetuch, die Stimmabgabe bei der Europwahl gestaltet sich aber, beispielsweise im Vergleich zu Kommunalwahlen, recht einfach. Es braucht nur ein Kreuz für eine der insgesamt aufgeführten 41 Parteien gemacht zu werden. Eine wichtige Besonderheit bei der Europawahl ist, dass es seit der Wahl von 2014 keine Fünf-Prozent-Hürde mehr gibt. Daher erhielten aus Deutschland 2014 im Europaparlament neben den auch im Bundestag sitzenden Parteien CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, AfD, FDP und Die Linke auch Freie Wähler, Piraten, Tierschutzpartei, NPD, Familienpartei, ÖDP und die Satiregruppierung „Die Partei“ einzelne Mandate. Daher lässt sich auch die große Zahl der kleinen Parteien erklären, die bei den Europawahlen antritt. Darunter sind auch recht interessante Exoten. So kann etwa auch der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis, Kontrahent von Finanzminister Wolfgang Schäuble in der Eurokrise, gewählt werden. Er ist der als Spitzenkandidat der Gruppierung „Demokratie in Europa“, die bei der Europawahl in Deutschland antritt. Die einzelnen Parteien treten mit bundesweit einheitlichen Listen an, nur die Kandidatur der CSU ist auf Bayern beschränkt, dafür gibt es im Freistaat keine CDU-Liste. Spitzenbewerber der CDU/CSU ist Manfred Weber, der auch Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten ist. Die SPD-Liste auf Bundesebene wird von Justizministerin Katarina Barley angeführt, Ska Keller ist Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen, bei der AfD steht Jörg Meuthen auf Platz eins und die FDP führt Nicola Beer. Insgesamt werden aus Deutschland 96 Abgeordnete ins neue Europaparlament einziehen. Einzige Europaabgeordnete aus Oberfranken ist derzeit Monika Hohlmeier (CSU). Die Viertplatzierte auf der CSU-Liste dürfte auch im neuen EU-Parlament ihren Sitz sicher haben. Unter Berücksichtigung der aktuellen Umfragen und der Listenplätze könnten diesmal noch weitere Bewerber aus Oberfranken nach Straßburg und Brüssel entsandt werden. Namentlich betrifft dies Silvia Limmer (Platz neun auf der AfD-Liste) sowie bei einem herausragenden Ergebnis seiner Partei Malte Gallée (Platz 22 bei Bündnis 90/Die Grünen). Die Stadt Bayreuth wird heute online über den Ausgang der Europawahl im Stadtgebiet Bayreuth informieren. Über die städtische Homepage www.bayreuth.de werden nach Schließung der Wahllokale laufend aktualisierte Zwischenergebnisse der Stimmenauszählung sowie Informationen zur Wahlbeteiligung abrufbar sein. Man kann die Ergebnisse auch herunterladen. Mit dem vorläufigen Endergebnis rechnet das Wahlamt der Stadt spätestens um 21 Uhr. Europa ist mehr als die manchmal schwer verständlichen Diskussionen über krumme Gurken oder den Bräunungsgrad von Pommes Frites. Europa steht für Freiheit, zumindest relativen Wohlstand und vor allem Frieden seit dem Zweiten Weltkrieg. Dies sollte man immer bedenken, wenn man über Sinn und Unsinn der Europäischen Union diskutiert. Europa sollte uns allen etwas Wert sein – daher sollte es auch selbstverständlich sein, heute Wählen zu gehen! rs


Von Roland Schmidt

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