In einer Videokonferenz hat die Task-Force Corona des Bayerischen Landtags heute Folgendes beschlossen: Die nächste Debatte über die Corona-Verordnung der Staatsregierung wird in der nächsten regulären Plenarsitzung am 27.01.2021 stattfinden, da die Verlängerung der bestehenden Verordnung ab Februar laut Staatsregierung erst nach diesem Termin in Kraft gesetzt wird.

Landtagspräsidentin Aigner erklärt: „Durch die Entscheidungen beim gestrigen Bund-Länder-Treffen ergeben sich für Bayern keine Änderungen hinsichtlich der Bestimmungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Mit der Verlängerung der bestehenden Maßnahmen ab Februar wird sich der Landtag in der kommenden Woche auseinandersetzen. Die mit allen Fraktionen und der Staatsregierung vereinbarte Verfahrensweise, dass vor Inkrafttreten der neuen Verordnung das Parlament debattiert und entscheidet, ist deshalb auch mit der regulären Sitzung gewährleistet. Die Corona-Pandemie beschäftigt das Parlament aber auch in dieser Woche, so wird unter anderem der Bildungsausschuss morgen in einer Sondersitzung die aktuellen Entwicklungen diskutieren.“, so Aigner.